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Eine Lösung für das PCK Schwedt?

Sonstiges
  • Erstellt: 30.06.2022 / 11:11 Uhr von at
Die EU hatte ein Importverbot für per Tanker eingeführtes russisches Öl beschlossen, Importe per Pipeline bleiben auf Drängen Ungarns erlaubt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will aber über die EU-Sanktionen hinaus russisches Öl freiwillig boykottieren. Mitte Mai sagte er bei einem Wahlkreisgespräch in Caputh: "Wir kümmern uns ganz genau darum, wie das auch tatsächlich klappen kann und werden auch dafür Sorge tragen, dass die Beschäftigten nicht alleine gelassen werden." Dafür gibt es nun mindestens zwei Möglichkeiten.

So wurde der Bundesregierung Anfang Juni vom russischen Staatskonzern Rosneft kasachisches Öl für das PCK Schwedt angeboten. Dazu erklärt der Brandenburger Bundestagsabgeordnete Christian Görke (Linke): "Ich frage mich worauf die Bundesregierung eigentlich wartet. Seit dem 1. Juni liegt dieser sanktionskonforme Vorschlag nun schon auf dem Tisch. Warum er bisher nicht ernsthaft zur Umsetzung kommt, bleibt ein Geheimnis. Wahrscheinlich liegt es an einer ideologisch betriebenen Energiepolitik der Grünen in der Bundesregierung. Eine positive Prüfung des Vorschlags würde den Erhalt des PCK, die Jobs der Beschäftigten und die Versorgungssicherheit für die Region sichern. Im Anschluss kann dann der Weg zu einer CO2 neutralen Raffinerie eingeschlagen werden.“ 

An der Demonstration in Schwedt beteiligten sich rund 3.000 Menschen. Arbeitnehmervertreter und die brandenburgische Landesregierung hatten vom Bund schriftliche Garantien für die PCK-Raffinerie gefordert. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) verteidigte unter Pfiffen und Buhrufen die Sanktionen gegen Russland und versprach, die Bundesregierung werde im Falle eines russischen Öl-Lieferstopps für die PCK-Raffinerie finanziell einspringen. „Diese Zusage ist gegeben“, sagte Habeck. Der Standort müsse sich aber darauf einstellen, angesichts der global- und klimapolitischen Situation Alternativen zu finden. „Alles spricht dafür, sich darauf vorzubereiten, dass man eine Alternative schafft. Das ist unsere Strategie und ich habe das Gefühl, dass genau das gefordert wird von mir und von uns.“ Habeck nannte dabei Möglichkeiten, Öl aus Tankschiffen über Rostock und Danzig in Richtung Schwedt zu transportieren. So könnten zukünftig knapp 60 Prozent des Öl-Bedarfs für die Anlage in Schwedt via Pipeline aus Rostock kommen. 

Ministerpräsident Dietmar Woidke sprach ebenso zu den Demonstranten. Er versprach: „Wir werden nicht zulassen, dass PCK und damit eine ganze Region den Bach runtergeht. Wir fordern eine Garantie für PCK, eine Garantie für die gesamte Region, dass es hier nicht zu einem Strukturbruch kommt wie in den 90er-Jahren.“

Bilder

Ministerpräsident Woidke spricht zu den Demonstranten in Schwedt_Quelle Staatskanzlei
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