Die Justiz in Brandenburg hat jüngst einen weiteren Schritt in der Digitalisierung abgeschlossen. Seit dem Jahreswechsel werden neu eingehende Verfahren an allen Gerichten und Staatsanwaltschaften des Landes grundsätzlich elektronisch geführt. Das gilt für Zivil- und Familiensachen ebenso wie für Handels-, Straf- und Bußgeldverfahren sowie für Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit. In der Finanz- und Sozialgerichtsbarkeit kommt zusätzlich eine hybride Aktenführung zum Einsatz, mit der bereits in Papier begonnene Verfahren elektronisch weitergeführt werden können.

Damit ist das Projekt zur Einführung der elektronischen Akte laut dem Ministerium der Justiz und für Digitalisierung des Landes Brandenburg (MdJD) planmäßig umgesetzt worden. Es war im Februar 2021 gestartet und sah vor, alle Gerichte und Staatsanwaltschaften vollständig auf digitale Akten umzustellen. Ziel war es, Arbeitsabläufe zu modernisieren und die Justiz effizienter und bürgernäher aufzustellen.

Im Zuge der Umsetzung wurden die Arbeitsplätze der Justiz umfassend technisch ausgestattet. Mehr als 4.300 Notebooks und über 10.000 Monitore kamen zum Einsatz, Sitzungssäle wurden modernisiert und Mitarbeiter geschult. Parallel dazu wurden technische Infrastruktur, Fachanwendungen und zentrale E-Justice-Komponenten aufgebaut und abgesichert, unter anderem für die elektronische Datenübermittlung. Beteiligt waren der Zentrale IT-Dienstleister der Justiz, die Verfahrenspflegestellen sowie die Gerichte und Staatsanwaltschaften selbst.

Justizminister Dr. Benjamin Grimm erklärt: „Die flächendeckende Einführung der elektronischen Akte ist ein Meilenstein für die Justiz in Brandenburg. Unsere Gerichte und Staatsanwaltschaften arbeiten nun digital, effizient und bürgernah. Dieser Erfolg ist das Ergebnis einer außergewöhnlichen gemeinsamen Kraftanstrengung aller Beteiligten – dafür danke ich ausdrücklich.“