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OB-Kandidatin Janny Armbruster im Quick-Check von A bis Z

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Stadtgeschehen

Erstellt: 31.08.2018 / 17:02 von at

Meetingpoint hat die Kandidaten der Oberbürgermeisterwahl am 23. September zu Potsdamer Themen befragt. In einem Quick-Check von A bis Z galt es Antworten auf Fragen zu geben, die Potsdamer interessieren. Heute die Antworten von BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN-Kandidatin Janny Armbruster.

Amtszeit Jann Jakobs
Ich habe Respekt, wenn ein Politiker von sich aus abtritt, obwohl er noch Chancen hätte, weiterzumachen. Besonders, wenn er – wie Jann Jakobs – vieles richtig gemacht hat. Zugleich denke ich, dass es nach Jahrzehnten der Dominanz von SPD und Linken in der Potsdamer Stadtpolitik höchste Zeit ist für eine Veränderung an der Rathausspitze. Und dass sich das viele auch wünschen. Aber dass diese Menschen keinen Wechsel in die soziale Kälte wählen wollen, also zu CDU, sondern eine Erneuerung der politischen Kultur in der Stadt, wie ich sie anstrebe.

Ärztliche Versorgung
… ist in Potsdam dank Kliniken, Fach- und Allgemeinärzten im Gegensatz zu vielen ländlichen Kommunen sehr gut. Wir müssen allerdings darauf achten, dass auch die neuen Stadtteile gut versorgt sind. Und das sie künftig schon in der Stadtentwicklungsplanung mit bedacht wird und nicht erst, wenn es zu spät ist.

Abholzung großer Waldflächen
...geht mit mir gar nicht. Ich bin Grüne und kämpfe für Grün: für Lebensräume, für Wälder, Bäume, Grünzüge, Parks und Kleingärten. Es wird auch in Zukunft manchmal zu Zielkonflikten kommen, bei denen vielleicht Bäume anderen Nutzungen weichen müssen. Umso wichtiger ist es, eine Chefin der Stadtverwaltung zu haben, die grün denkt.

Bildungspolitik
Da Bildungspolitik im wesentlichen Landespolitik ist, hat die Kommunalpolitik darauf nur bedingt Einfluss. Als Oberbürgermeisterin kann ich allerdings gemeinsam mit der zuständigen Beigeordneten dafür sorgen, dass der Potsdamer Schulentwicklungsplan zügig realisiert wird. Und, dass Schulen so gebaut werden, dass in ihnen gute Schule für alle möglich wird, also Inklusion.

Bezahlbare Mieten
… sind eine Forderung, die inzwischen alle erheben, die Oberbürgermeister werden wollen. Ich frage mich nur, warum die CDU/SPD-geführte Bundesregierung so lange den Sozialen Wohnungsbau vernachlässigt hat, und die rot-rote Landesregierung ebenso. Ich werde jedenfalls dafür sorgen, dass in Neubaugebieten 30 Prozent Sozialwohnungen entstehen. Und ich werde als eine meiner ersten Schritte einen Aktionsplan aller Maßnahmen erarbeiten lassen, mit denen die Stadt wirkungsvoll für bezahlbare Mieten sorgen kann.

Blu
… schön, dass es so ein Bad in der Stadtmitte gibt, ein Beispiel für wegweisende, moderne Stadtarchitektur ist es aber sicher nicht.

Biosphäre
Wir haben als Bündnisgrüne kritisiert, dass die Biosphäre kein andauerndes Millionengrab sein kann, während zugleich im Bornstedter Feld kein Geld und kein Platz für soziale Infrastruktur da ist. Inzwischen hat sich das geändert und ich bin optimistisch, dass wir zu einer neuen Konzeption für die Biosphäre kommen, die den Menschen vor Ort dient, aber auch darüber hinaus Reichweite und Strahlkraft hat.

Bürgerbeteiligung
Ich möchte, dass sich die Bürgerinnen und Bürger rechtzeitig und wirksam an Entscheidungen unsere Stadt beteiligen können. Das beginnt mit der Bereitschaft, einander zuzuhören und das offene, ehrliche Gespräch zu suchen. Ich werde die schon vorhandenen Ansätze zur Bürgerbeteiligung stärken und ausbauen. Bürgerinnen und Bürger sollen sich rechtzeitig und wirksam an Entscheidungen unserer Stadt beteiligen können. Dazu gehört eine frühere und intensivere Mitwirkung bei Planungen.

Bürgerhaushalt
Ich werde einen neuen Anlauf für den Bürgerhaushalt nehmen mit einem eigenen Budget für die Stadtteile.

Circus Montelino – Thema Neugestaltung Volkspark
Ich bin froh, dass wir für den Circus Montelino eine gute Lösung gefunden haben. Und ich bin dagegen, dass wir überall weitere Grünflächen mit Wohnblocks zubauen.

Digitalisierung
Die Digitalisierung in Schulen, Verwaltung und Infrastruktur muss Teil der Stadtpolitik werden. Ich möchte gemeinsam mit allen Betroffenen den digitalen Wandel aktiv gestalten. Dazu gehört u.a. ein schnelles Internet für alle, freie WLAN-Netze in der Stadt und die Digitalisierung der Verwaltung.

Dieselfahrverbot
Selbst in grün regierten Städten wie Stuttgart müssen inzwischen Gerichte Fahrverbote verhängen, weil die deutschen Autobauer Dieselautofahrer mit Abschalt-Software betrogen haben anstatt die Autos tatsächlich sauberer zu machen. Ich will nicht, dass es in Potsdam soweit kommt wie in Stuttgart und deshalb für Autofahrer alternative Mobilitätsangebote schaffen, ohne gesundheitliche Risiken und Nebenwirkungen für alle.

DDR-Architektur
Gibt es „DDR-Architektur“? Hat es „BRD-Architektur gegeben“? Tatsächlich haben selbst unter den schwierigen Bedingungen des DDR-Regimes etliche Stadt- und Landschaftsplaner, Architekten, Bauingenieure und Künstler herausragende Werke geschaffen. Diese Werke der Ostmoderne schätze ich ungemein.

Die Andere
Eigentlich hat Die Andere in vielen Bereichen ähnliche Ziele wie wir Bündnisgrünen. Schade, dass es da aus Gründen, die in der Vergangenheit liegen, nicht mehr Nähe gibt. Ich wünsche mir das jedenfalls.

Elektromobilität
Wie sonst? Ich fahre selber fast nur noch mit meinem E-Bike, genauer gesagt Pedelec, durch die Stadt.

Fachhochschule
Ich schätze die Fachhochschule sehr als wichtige Säule der Wissenschaftsstadt Potsdam und freue mich über ihren schönen, neuen Campus in der Pappelallee an der innerstädtischen Nahtstelle zum Bornstedter Feld.

Fachkräftemangel
Investieren in Ausbildung! Und ein Einwanderungsgesetz beschließen, das diesen Namen verdient.

Grünes Potsdam
Für mich als Oberbürgermeisterin ist es tabu, Potsdams Grünflächen und Frischluftschneisen weiter mit Wohnblöcken zuzubauen.

Garnisionkirche
Rein städtebaulich halte ich die Wiedererrichtung des Garnisonkirchenturms für einen Gewinn. Wir werden in Konturen bald sehen, welchen Kontrapunkt er und das Rechenzentrumsgebäude ergeben. Ob, wie von der Stiftung angestrebt, auch das Kirchenschiff in der historischen Gestalt und Funktion wiedererrichtet werden sollte, darüber möchte ich die öffentliche Diskussion gerne fortsetzen. Ich würde mich sehr freuen, wenn bei der Stiftung die Einsicht weiter an Boden gewinnt, dass an Stelle des Schiffs andere funktionale und räumliche, also auch moderne stadtgestalterische Perspektiven entwickelt werden können, die den gelebten Versöhnungswillen des Projekts zum Ausdruck bringen.

Havelübergang
Blödsinn, weil es mehr Verkehr in die Stadt holt.

Hundehaufen
Finde ich auch als Hundebesitzerin doof. Gehören in die Tüte.

Hotel Mercure
Auf absehbare Zeit kein Thema.

Innenstadt – Identität
Wir haben in unserer Potsdamer Stadtmitte Straßenzüge und Plätze wiedergewonnene, die für Menschen und nicht für Autos gedacht sind. Wir haben ein rekonstruiertes Stadtschloss, in dem statt Königen und Kaisern ganz republikanisch unsere gewählten Volksvertreter residieren, wir haben das Museum Barberini und das Alte Rathaus als öffentliche Kulturzentren ersten Ranges, wir haben Geschäfts- Gast- und Wohnhäuser, und bald werden wir an der Stelle der ehemaligen Fachhochschule lebendige Straßenzüge und Häuser zum Wohnen, Arbeiten und Leben haben, die für alle Menschen da sind und nicht für wenige Spezialisten. Also auch genossenschaftlicher Wohnungsbau, auch sozialer Wohnungsbau.

Inklusion
Allen Bürgerinnen und Bürger muss es möglich sein, sich am Stadtleben Beteiligten zu können. Ich werde mich deshalb dafür einsetzen, dass barrierefreie Hineinbegeben in öffentliche Gebäude und das Bewegen in der Stadt für alle möglich ist. Auch soll jeder Mensch die städtischen Angebote und Dienstleistungen nutzen können.

Jugendclubs, -kultur
Jugendkultur erfindet sich erfreulicherweise mit jeder Generation neu. Sie erfrischt, inspiriert und regeneriert die ganze Gesellschaft. Am wichtigsten ist es deshalb, der Jugend dafür Frei- und Möglichkeitsräume zu schaffen oder zu überlassen, die sie selbst gestalten kann. Ich werde dafür einen Jugendrat ins Leben rufen.

Kinder
Alle Potsdamer Kinder brauchen die gleiche Chance auf gute Bildung. Das fängt mit mehr Personal in den Kitas an und geht mit dem Bau von neuen Schulen weiter. Nur mit kleinen Klassen in angemessenen Räumen können wir den unterschiedlichen Bedürfnissen unserer Kleinen gerecht werden. Auch in der Inklusion.

Kultur
Ich werde die Kulturschaffenden nach Kräften unterstützen. Kultur muss allen Menschen zugänglich sein. Kunst und Kultur sind in ihrer ganzen Vielfalt ein unschätzbarer Reichtum. Ich werde die Kulturschaffenden mit einer partizipativen, transparenten und öffentlichen Kulturförderung nach Kräften unterstützen. Kultur muss allen Menschen zugänglich sein.

Kleingärten
Gärten sind Lebensraum für Mensch und Natur, für uns und unsere Kindeskinder. Ich werde als Oberbürgermeisterin nicht zulassen, dass Potsdams Schrebergärten mit Wohnblöcken zugebaut werden.

Krampnitz
Für mich ist Krampnitz ein Prüfstein dafür, ob wir es schaffen, zu einer anderen Stadtentwicklung zu kommen.

Klimawandel
Dieser Hitzesommer muss Konsequenzen haben. Ich werde die Stadt so gestalten, dass sie dem Klimawandel und dem steigenden Katastrophenrisiko angemessen begegnet. Ich werde weiter dafür sorgen, dass die Klimaschutzvorgaben der Stadtverordnetensammlung in der Verwaltung, beim KIS und den städtischen Unternehmen umgesetzt werden.

Lebensqualität
Leider sind wir alle meistens auf mehr Quantität getrimmt: Höher, weiter, größer, mehr von allem. Auch in der Stadt: Mehr Einwohner, mehr Straßen und Verkehr, mehr Wohnraum, mehr Infrastruktur. Dabei wissen wir doch ganz genau: Es kommt im eigenen Leben wie im Leben der Stadt nicht auf die Quantität an, sondern auf die Qualität. Deshalb spreche ich von einer Stadtentwicklung, die auf Qualität setzt. Und in der manchmal weniger mehr ist. Zum Beispiel: Weniger Verkehr ist mehr Grün und bessere Luft. Deshalb will ich eine Oberbürgermeisterin sein, die grün denkt.

Minsk
In der Bebauung des Brauhausbergs sehe ich gute Chancen, das „Minsk“ als markantes Identifikationsobjekt der Ostmoderne zu erhalten und funktional mit moderner Stadtarchitektur zu verbinden. Deshalb haben wir Bündnisgrünen gemeinsam mit der Linken und den Anderen in der Stadtverordnetenversammlung gegen den Willen des Oberbürgermeisters, der SPD und CDU für eine entsprechende Korrektur des schon angelaufenen Ausschreibungsverfahrens gesorgt.

Norden Potsdams
Auf absehbare Zeit wird sich das weitere Wachstum Potsdams im Norden abspielen. Für mich heißt das, den Stadtteilen im Norden als Oberbürgermeisterin viel mehr Aufmerksam zu widmen. Wie es überhaupt zu meinem Schwerpunkt gehören wird, den Potsdamer Stadtteilen wieder mehr Gewicht zu verschaffen. Denn Potsdam besteht nicht nur aus der Stadtmitte. Soweit ganz neue Stadtteile im Norden entstehen wie in Krampnitz, werde ich darauf achten, dass sich alte Fehler nicht wiederholen (siehe Krampnitz).

O wie Ö, wie kostenfreier ÖPNV
Für den Ausbau der Öffis treten inzwischen fast alle ein. Glaubhaft, wenn man sich die bisherige autogerechte Verkehrspolitik von CDU, SPD und Linken betrachtet? Ich will jedenfalls Ernst damit machen und im ersten Schritt Job-Tickets für die VIP in der Stadtverwaltung, dann möglichst in allen Behörden und möglichst vielen Unternehmen an. Als Ziel strebe ich das Bürger-Ticket an, also kostenfreie Mobilität für alle, finanziert durch eine Umlage von allen.

Parkeintritt
So richtig einleuchten will mir nicht, warum jeder Einzelne Eintritt für den Volkspark bezahlt, für die Weltkultur-Parks aber nicht und stattdessen die Stadt eine Pauschale. Beides gehört auf den Prüfstand.

Qualität der Radwege
Vorrang für Rad- und Fußverkehr, klar. Und wir brauchen Fahrrad-Straßen und -Schnellwege nach Werder, Drewitz, Stahnsdorf und Krampnitz. Mit eigener Spur und in einer Qualität, bei der Radfahren sicher ist und Freude macht. Das gilt auch für die Innenstadt.

Rechenzentrum
Auch mit Unterstützung meiner bündnisgrünen Fraktion haben wir erreicht, dass die Zwischennutzung des Rechenzentrums als Kunst- und Kreativhaus in diesem Jahr nicht beendet werden muss, sondern bis 2023 fortgesetzt werden kann. Für mich ist das Gebäude des Rechenzentrums rein baulich betrachtet kein ökologisches Vorzeigeprojekt. Ob seine Qualität als Bau der Ostmoderne eine kostenaufwendige Sanierung rechtfertigt, muss an Hand tatsächlicher Kostenermittlungen geprüft werden.

Stadtentwicklung
Das Wachstum Potsdams darf nicht genau die Qualität zerstören, die Potsdam so attraktiv macht. Ich setze auf eine ganzheitliche Stadtteilentwicklung, die Potsdam nicht zur reinen Wohn-, Verwaltungs- und Touristenstadt werden lässt. Das heißt auch, dass Wohnen in Potsdam erschwinglich sein muss. Deshalb setze ich mich für einen 30prozentigen Anteil von Sozialwohnungen in Neubaugebieten ein. Dies können wir mit unseren kommunalen Wohnungsbauunternehmen und dem derzeitigen Förderprogramm des Landes Brandenburg gut stemmen.

Stadtteile
Ich werde vor allem auf die Entwicklung der Stadtteile einen Schwerpunkt legen. Denn ob Groß Glienicke, Golm, Schlaatz oder Babelsberg. Alle Stadtteile sind Potsdam. Damit ein funktionierendes Miteinander möglich wird, möchte ich unseren Stadtteilen die notwendige Geltung verschaffen mit modernen urbanen Räumen, in denen man gerne lebt. Dazu gehören Schulen, Kitas, Nachbarschaftstreffs, Arztpraxen, Kultur- und Freizeitangebote, Einkaufsmöglichkeiten und nicht zuletzt Arbeitsplätze und ein funktionierender öffentlicher Nahverkehr.

Sport
Ich setze auf die soziale Dimension des Sports. Für mich gehören Breitensport und Spitzensport eng zusammen. Allerdings werde ich mich dafür stark machen, den Breitensport stärker als bisher zu fördern.

Tiere und Pflanzen
Ich setze mich dafür ein, dass unsere Umwelt geschont wird und wir auch in Potsdam Lebensräume für Pflanzen und Tiere erhalten. Baumschutz und Tierschutz sind mir wichtig, zum Beispiel auch die Erhaltung der Schrebergärten.

Tourismus
Auch sanfter, nachhaltiger Tourismus schafft Arbeitsplätze.

Urpotsdamer – Veränderung der Stadt durch Zuzug
Um soziale Segregation und Gentrifizierung, also die Vertreibung der angestammten Bewohner aus ihren Vierteln, zu vermeiden, brauchen wir in Potsdam mehr städtische und genossenschaftliche Wohnungen und mehr sozial geförderten Wohnraum. Ich unterstütze den Bau neuer Wohnungen in der Innenstadt und den Stadtteilen auch mit Belegungsbindung, um Mieten bezahlbar zu halten. Ich werde mich für soziale Wohnungsbauprojekte und Mehrgenerationenhäuser und die Schaffung neuer Wohnheimplätze für Studierende einsetzen.

Verkauf von Grundstücken
Soweit städtische Grundstücke verkauft werden, darf das künftig nur mit verpflichtenden Auflagen geschehen, etwa zu sozialem Wohnungsbau. Damit die Stadt aber auf den Grundstücksmarkt auch künftig Einfluss nehmen kann, muss die Stadt nicht nur verkaufen, sondern selbst auch ankaufen. Wir brauchen einen städtischen Immobilienfond.

Verkehr
Ich setze auf Radverkehr und die „Öffis“ und werde sie entschlossen ausbauen, insbesondere im Norden und in den einzelnen Ortsteilen. Tram, Bus, Fahrrad oder Fußwege müssen so intelligent miteinander verbunden werden, dass kein Fahrgast länger als fünf Minuten auf seinen Anschluss warten muss. Wir brauchen kostenfreie Tickets für Kinder- und Jugendliche, Job-Tickets und das Bürgerticket. (Siehe: ÖPNV. Statt Verboten möchte ich Anreize schaffen, dass wir uns nicht mit dem Auto bewegen müssen.)

Verwaltung der Stadt
Eine moderne Verwaltung mit bürgernahen Dienstleistungen soll künftig das Leben der Potsdamerinnen und Potsdamer erleichtern. Wo immer es geht, auch online.

Wohnen
Eine meiner ersten Aufträge als Oberbürgermeisterin wird sein, mir eine Bestandsaufnahme wirksamer Maßnahmen der Stadt für bezahlbare Mieten vorzulegen (siehe: Bezahlbare Mieten). Mir wird sozialer Wohnungsbau immer wichtiger sein als die Erhaltung von Reihengaragen und Parkplätzen.

Wirtschaft, -förderung
Wir brauchen dringend stadtteilnahe Gewerbeflächen für Arbeitsplätze, die keinen zusätzlichen Verkehr erzeugen. Und wir brauchen Platz für Selbständige, Gründerinnen und Gründer, Kulturschaffende und Kreative, Handwerker und Unternehmer. Die Potsdamer Wirtschaftsförderung soll sich darüber hinaus für Frauen in der Wirtschaft stark machen und Frauen-Gründerprogramme auflegen.

Tag X – die erste Amtshandlung als neuer Oberbürgermeisterin
Als Oberbürgermeisterin möchte ich in den ersten Wochen alle Fachbereiche besuchen, die Kolleginnen und Kollegen kennenlernen und mir auch ihre Fragen und Ideen abholen.

Y(J)oker-Frage – Wissenschaftsstadt
Ich setze auf eine wissensbasierte Stadtentwicklung. Das heißt, ich werde den Sachverstand von Wissenschaftlern viel stärker für politische oder gesellschaftliche Entscheidungen der Stadt nutzen. Wenn wir das einzigartige wissenschaftliche Potential Potsdams produktiv mit der Stadtentwicklung verbinden, eröffnen sich uns ganz neue Chancen.

Zeppelinstraße
Hier wohne ich. Deshalb sind mir Potsdams Verkehrsprobleme aus eigener Erfahrung ganz nah. Und deshalb werde ich sie konsequent und intelligent lösen, Schritt für Schritt.

Mehr Informationen zum Programm der Kandidatin findet man auf [Janny Armbruster].

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Bilder


  • Foto: Karoline Wolf


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